Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
liebe Hemmingerinnen und Hemminger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir stehen heute vor einer Reihe von Entscheidungen, die für unsere Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger spürbare Einschnitte bedeuten.
Uns allen ist bewusst, dass diese Maßnahmen nicht leichtfallen – weder in der Umsetzung noch in der Kommunikation.
Aber sie sind notwendig!
Die Zeiten sind herausfordernd. Die finanzielle Lage der Gemeinde hat sich in den letzten Jahren zunehmend zugespitzt. Die Kommunalaufsicht hat wiederholt auf die Defizite im Ergebnishaushalt hingewiesen.
Wir wollen und müssen als Gemeinderat unsere Handlungsfähigkeit und Unabhängigkeit bewahren – und genau deshalb stimmen wir heute den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zu.
Die Projektgruppe Haushaltskonsolidierung hat sich in drei intensiven Sitzungen mit allen Themen auseinandergesetzt.
Die Diskussionen waren offen, kontrovers und ehrlich – und das war gut so. Niemand hat sich die Vorschläge leicht gemacht. Aber sie sind das Ergebnis eines gemeinsamen Ringens um tragfähige Lösungen.
Ich möchte an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat danken, die sich in der Projektgruppe engagiert haben. Mein besonderer Dank gilt der Verwaltung, die alle Termine professionell vorbereitet und begleitet hat. Und nicht zuletzt danke ich Herrn Bürgermeister Schäfer, der auch in den schwierigsten Momenten mit Sachlichkeit und Klarheit durch die Diskussionen geführt hat.
Diese Zeiten sind nur gemeinsam zu bewältigen. Es braucht den Beitrag aller – von uns als Gemeinderat, von der Verwaltung, und auch von den Bürgerinnen und Bürgern.
Wir setzen heute ein Zeichen: für Verantwortung, für Zusammenhalt und für die Zukunft unserer Gemeinde!
Vielen Dank.
Für die FDP Kathrin Anandasivam
Persönliche Erklärung zu den Anpassungen im Kindergartenbereich von Barbara von Rotberg:
Ich bin gefragt worden, ob ich mich bei den Punkten, die die Kinderbetreuung betreffen, nicht wenigstens enthalten könnte.
Und ich habe mir das auch ernsthaft überlegt, da mir natürlich, allein schon durch meine frühere Berufstätigkeit, die bestmögliche Betreuung unserer Kinder und Jugendlichen sehr am Herzen liegt. Sie war uns auch in Hemmingen immer sehr wichtig. Deshalb haben wir sie auch weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ermöglicht. Inzwischen ist dies aber für die Gemeinde schlicht zu teuer geworden und muss reduziert werden, wobei anzumerken ist, dass wir dabei immer noch über den gesetzlichen Vorgaben liegen.
Ich kam dann zu dem Entschluss, dass für mich die Eigenverantwortung und Selbstbestimmtheit unserer Gemeinde ein unverzichtbares Gut darstellen und deshalb alles dafür getan werden muss, dass unsere Gemeinde wieder solide Finanzen bekommt und nicht etwa fremdbestimmt agieren muss.
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir auf diese Weise für die Zukunft unserer Kinder die besseren Chancen schaffen.
Barbara von Rotberg
